De Maizière und die Überwachung 

Ja natürlich, mehr Überwachung bringt natürlich auch sehr viel mehr an Sicherheit. Das genau dies aber bis dato nirgends etwas verhindert hat, hat Herr Thomas de Maizière anscheinend immer noch nicht realisiert.  Man hat das Gefühl, dass er Stück für

BND-Gesetz: Ein verfassungswidriges Gesetz

BND-Gesetz: Ein verfassungswidriges Gesetz

Ich bin erstaunt, was die Bürger so alles mit sich machen lassen. Da beschließt die Regierung das nächste verfassungswidrige Gesetz und kaum jemand rührt sich. Wie weit man wohl noch so gehen könnte?  Diese absolut unerträgliche Eingriff in die Grundrechte

Ein weiterer Versuch die Bürgerrechte in Deutschland aufzuweichen

Ein weiterer Versuch die Bürgerrechte in Deutschland aufzuweichen

Bundesinnenminister De Maizière und die Regierungsparteien drehen so langsam komplett am Rad.Die ärztliche Schweigepflicht aufzuweichen ist ein schwerwiegender Eingriff in die Bürgerrechte mit fraglichen Erfolgschancen. Ein Terrorist welcher nach Deutschland kommt, wird wohl kaum vorher zu einem Arzt gehen und

Erdogan schließt Sanktionen gegen Deutschland nicht aus

Der Bundestag hatte die Massaker an Armeniern während des Ersten Weltkrieges durch das Osmanische Reich als Völkermord verurteilt. Dies gefällt Herrn Edogan nicht. Vielleicht ist es an der Zeit, dass auch er langsam aus der Geschichte lernt. Mehr Informationen unter:

Förderung von Elektroautos ist kein nachhaltiger Lösungsansatz

Förderung von Elektroautos ist kein nachhaltiger Lösungsansatz

Bei uns im Land haben Straßen, Brücken, die Bildungs- und Sozialinfrastruktur erheblichen Modernisierungsbedarf. Trotz anderslautender Bekundungen in Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag werden auch weiterhin Schulen geschlossen. Was jedoch macht die Bundesregierung: Sie fördert Elektroautos von Automobilkonzernen, welche nach wie vor