Wechselstimmung in Sachsen-Anhalt

Große Koalitionen waren einmal ein Ausnahmezustand. Heute sind sie die Regel. Auch Ministerpräsident Haseloff meint im großen Volksstimme-Interview, mit ihm an der Spitze sei eine GroKo das Beste für das Land. Allerdings ist seine Bilanz in Sachsen-Anhalt kläglich.

Die wirtschaftlichen Kennziffern erinnern an die Agonie der letzten Jahre in Tolerierungskoalition von SPD und Linken, als selbst die Tolerierungspartner nach 2002 nicht mehr so weitermachen wollten wie zuvor.

Ob Wirtschaftswachstum (Nullkommanull), Startup-Monitor (Gründer fast vergeblich gesucht) oder Patentanmeldungen (wo sind sie, die Zukunft schaffen?): Sachsen-Anhalt belegt heute im Bundesländervergleich einen der letzten oder den letzten Platz.

Hinzu kommt, dass der Weg der großen Koalition in Sachsen-Anhalt durch zahlreiche Skandale begleitet wird.
Ob Fördermittelskandal in Dessau, Turnhallenskandal in Wolmirstedt oder Wahlskandal in Stendal – natürlich alles Einzelfälle, fragt man irgendwen von der CDU, insbesondere den MP.

Dass ein Amtsinhaber keine Wechselstimmung spürt, liegt in der Natur der Sache und am „Klammereffekt“ eines Ministerpräsidenten, der im Vergleich mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen lt. STERN-Umfrage das geringste Ansehen genießt. Das ist kein Wunder: Er redet sich die Welt schön, entlässt fähiges Personal, stellt Politrentner ein, lässt zu, dass Jobs allein nach Parteibuch vergeben werden.

Ich spüre Wechselstimmung bei allen, mit denen ich länger über die Politik in Sachsen-Anhalt spreche.

Für Haseloff ist die Obergrenze seiner Amtszeit erreicht!

zum Artikel der Volksstimme

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