Große Koalitionen waren einmal ein Ausnahmezustand. Heute sind sie die Regel. Auch Ministerpräsident Haseloff meint im großen Volksstimme-Interview, mit ihm an der Spitze sei eine GroKo das Beste für das Land. Allerdings ist seine Bilanz in Sachsen-Anhalt kläglich. Die wirtschaftlichen
Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung tritt in Kraft
Der 17.12.2015 ist nicht nur der Tag der Premiere des lang ersehnten Star-Wars-Films, sondern dieser Tag hat für am Datenschutz interessierte auch eine sehr viel weniger erquickliche Bedeutung: nämlich die Verkündung des neuen Gesetzes zur „Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist“ (besser bekannt
Zu einem Aspekt der Bilanz von der Landesregierung
Ich finde es witzig, wie in den Hochglanzbroschüren der Landesregierung die Wirklichkeit verdreht wird. Täuschen durch Auslassen: Da wird – richtigerweise – auf einige Schulsanierungen hingewiesen – pikanterweise vom Finanzminister, welcher sich ja seit 2011 als oberster Bildungsplaner versteht. Doch
Heute ist Weltaidstag
Dieser Tag ist ein Tag des Protests und der Solidarität. Protest gegen bestehende Vorurteile und anhaltende Ausgrenzung von HIV-Infizierten sowie AIDS-Kranken und ein Bekenntnis zur Solidarität mit ihnen bei ihrem Kampf gegen das HI-Virus, welches trotz aller Bemühungen von Ärzten, Forschern und Mithelfenden